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Kommentare

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  • Martin Kienitz (Freitag, 21. Juni 2013 21:12)

    Liebe Leute,

    wer am 20.06.2013 dabei war, konnte es erleben: der Landrat durfte bei meinem Wortbeitrag nach Belieben dazwischenpöbeln - während Meister Wegener meinen Beitrag zensierte, auch überhaupt keine
    Chance ließ, seine Beanstandungen aufzunehmen, sondern einfach das Mikro abdrehte.

    Das ist nach meiner Erinnerung das letzte Mal bei einem SPD-Abgeordneten im Preußischen Landtag passiert.

    Die LN scheinen an einer anderen Sitzung teilgenommen zu haben. Ich habe aber eine so überwältigende Flut von unterstützenden Mails erhalten, dass die große Mehrheit der Menschen hier verstanden
    hat.

    Eigentlich schulden wir also den LN Dank. Sie dürften mit Ihrer Berichterstattung , wenn auch ungewollt, wesentlich zu meinem Einzug in Kreistag, Verbandsversammlung und Abfallwirtschaftsausschuss
    beigetragen haben.

  • Fred Niemeyer (Freitag, 31. Mai 2013 09:27)

    ZVO soll sich warm anziehen.
    Muellrebellen ante portas.

  • Herbert Nowitzky (Mittwoch, 29. Mai 2013 10:03)

    Gedanken zur Kommunalwahl 2013



    Die prognostizierte Wahlmüdigkeit – oder soll man besser von Resignation sprechen – traf in noch größerem Maße ein. Wen wundert´s? Die sattsam bekannten Parteienvertreter traten mit ebenso bekannten
    Slogans an - wie sie schon immer den mündigen Bürger, der nur alle vier oder fünf Jahre legitimieren soll, was schon immer so und so gemacht wurde – locken sollten.



    Die FDP stellte sich als „Entschlossen, Vernünftig und Klar“ dar. Entsprach das etwa ihrer Politik in den vergangenen Jahren? Allein die von ihr und der SPD verantwortete Bildungspolitik im Lande war
    ein Desaster! Die SPD bot sich an als „einzig echte Alternative – statt weiter wie bisher“. Oder eine Kandidatin „möchte sich auch weiterhin mit Verantwortung und Menschlichkeit zum Wohle aller
    Bürger … engagieren. Ist das nicht selbstverständlich? „Sozial und gerecht“ will die SPD sein – müsste es aber nicht heißen „sozial ungerecht“? Die LINKE wollte das noch überbieten: „100 Prozent
    sozial, ökologisch, bunt“. Die finanzielle Ausstattung der Gemeinden soll „deutlich verbessert“ werden – etwa durch noch höhere Steuerlasten? Oder wer sonst als der Steuerzahler soll auch noch das
    „kostenlose Schulobst“ bezahlen? Mit der „C“DU „wird Eutin zukunftsfähig“! Vorher etwa nicht? 21 Programmpunkte nach dem Motto „immer höher, weiter und besser“ – das geht aber nicht ohne
    Steuererhöhung. Die erste drastische Erhöhung (Grundsteuer) flatterte erst kürzlich ins Haus. Bei keiner Partei war etwas von Einsparung unnützer Ausgaben oder sinnvollerem Personaleinsatz die Rede.
    Wer neue Projekte vorschlägt, muss auch sagen, wer und wie sie bezahlt werden sollen!



    Was nun konkrete Anfragen an Spitzenkandidaten bezüglich der überhöhten Müllabfuhr-Gebühren im Kreis Ostholstein (die höchsten im Lande!) und die merkwürdige Verquickung von Verträgen mit dem ZVO und
    der kommunalen Aufsicht anbetrifft, so gab es nur das bekannte Schweigen im Walde.



    Unser ganzes System krankt sowohl auf regionaler Ebene als auch im Bund am Wahlsystem und 16 Länderverwaltungen, die alle nicht nötig sind. Brauchen wir etwa 16 Innenministerien, 16
    Landesverfassungsschutzämter, 16 Schulbehörden etc, die alle mehr oder weniger gegeneinander arbeiten und vor allem auf Besitzstand bedacht sind? Dazu kommen etliche Bundesministerien, die noch immer
    in Bonn angesiedelt sind und erhebliche Mehrkosten verursachen.



    Selbst wenn nur noch 10 Prozent der Bürger zur Wahl gingen, bliebe die Sitzverteilung in den Gremien bis hin zum überbesetzten und kostspieligen Landtag bestehen. Was wir brauchten, wäre ein
    Verhältniswahlrecht, bei dem nur die jeweils Besten gewählt werden und nicht die Leute auf den Parteilisten. Und wir brauchen einen Einheitsstaat, der wie in Frankreich zentral regiert und über
    Departments verwaltet wird.



    Die Müllrebellen haben es geschafft, über die FWG in den Kreistag einzuziehen. Sie vertreten ein durchschaubares Müllbeseitigungs-Konzept, das nicht nur gerecht, sondern auch erhebliche
    Kostenreduzierung erwarten lässt. Es kommt damit der Allgemeinheit zugute. Den gewählten Kandidaten sei für ihre Bereitschaft gedankt, erhebliche Mehrarbeit und Mühe auf sich zu nehmen. Ihnen sei
    alles Gute und viel Erfolg gewünscht!